Gesundheit: Digitalisierung im Wartezimmer


E-Rezept, Online-Sprechstunde, Digitale Kur – Gesundheit 5.0 – Wo stehen wir?

VON THORSTEN BULLERDIEK* Sprecher des Niedersächsischen Städte und Gemeindebundes

„E-Mail benutzen wir nicht…“

Am Empfang in einer, auf den ersten Blick recht modernen Arztpraxis, wurde mir kürzlich wieder deutlich dass zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Digitalisierung in Deutschland noch enorme Lücken sind. Vielfältigste Ankündigungen und Erfolgsmeldungen lassen uns glauben das wir auf einem guten Weg sind. Leider kommen einem aber deutliche Zweifel bei dem Satz: „E-Mail benutzen wir nicht – aber wir können Ihnen den Bericht gern per Post zusenden“, den ich mir im Februar 2021 anhören musste.  Per Post.. hm naja, es könnte ja auch mal eilig sein. Für diesen Fall gibt es eine hochmoderne und effiziente Lösung: der Patient fährt zu Arzt A. und bringt den ausgedruckten Bericht zu Ärztin B. Dort wird der Bericht gescannt und steht, nach geringer Wartezeit, flugs im System.

Statt Digitalisierung: Patienten laufen, transportieren und warten..

Nach etwas weiterem Warten lächelt die Assistentin mich freundlich an und überreicht mir mit den Worten: „Wir haben hier etwas vorbereitet“, einen schönen mehrseitigen analogen Patientenfragebogen, der, völlig unvorbereitet, nach einiger Zeit von mir ausgefüllt ist. Dieser Bogen wird nun von den Fachkräften ins System der Arztpraxis eingegeben. Das dieser Bogen auch im Vorfeld digital von Zuhause ausgefüllt an die Arztpraxis übersandt wird, wäre der effektive und richtige Weg. Leider ist dies in den meisten Arztpraxen nicht einmal angedacht. Danach Diagnose, Blutabnahme, Röntgen und der Patient wird an das örtliche Krankenhaus verwiesen um dort weiter an und mit ihm zu arbeiten.

Zettelwirtschaft statt Digitalisierung – was jetzt passieren muss…

Angekommen im Krankenhaus bringt der Patient alle Unterlagen natürlich selbst mit. CD für CD und Bericht für Bericht.  Wieder gibt es den, diesmal 7-seitigen Patientenfragebogen in dem genau die gleichen Dinge abgefragt werden. Erneute Blutprobe. Eine elektronische Datenübermittlung oder ein zentraler Datentresor den der Patient freigibt? Bisher Fehlanzeige. Das es hilfreich für die Patienten ist wenn die behandelnden Ärzte über die Medikamentationspläne, Ergebnisse der Blutproben, Impfungen, Röntgenbilder oder Ultraschallergebnisse aus erster Hand verfügen ist sicherlich unstreitig, aber leider aus sicherlich gut abgewogenen Gründen immer noch nicht überall erledigt. Dabei muss jedem Patienten klar sein, dass diese Datenbestände das eigene Leben retten können! Die Ärzte wissen dies mit Sicherheit auch, es tut sich aber bisher so gut wie nichts. Ein höchst fragwürdiges und völlig inneffizientes System was wir uns leisten.

Doch es wird besser mit der Digitalisierung….. zumindest im Schneckentempo…

Alles soll besser werden: am 1. Januar 2021 wurde die elektronische Patientenakte (ePA) eingeführt. Zum Start bieten die Krankenkassen jetzt ihren Versicherten eine App zum Download an, als Zugang zur elektronischen Krankenakte. Zeitgleich beginnt eine Test- und Einführungsphase mit ausgewählten Arztpraxen. In Phase 2 werden im 2. Quartal alle Ärztinnen und Ärzte mit der ePA verbunden. In Phase 3 zum 1.7.2021 müssen alle vertragsärztlich tätigen Leistungserbringer in der Lage sein, die ePA zu nutzen und zu befüllen. In Krankenhäusern muss die ePA spätestens zum 1.1.2022 laufen. Die privaten Krankenversicherungen starten zum 01.01.2022. 

Es bleibt aber abzuwarten ob Ärzte die bisher mit E-Mail nichts zu tun haben wollen in der Lage sind dieses System wirklich effektiv zu nutzen.

Erste Hilfe auf dem Weg zur Gesundheit 5.0

Wie viele Patienten sterben an mangelhafter Datenübermittlung? Leider gibt es hier keine belastbaren Studien, aber ich befürchte die Zahl ist hoch. Die Prozesse im Gesundheitswesen müssen neu gedacht und gemacht werden.  Was von Zuhause erledigt werden kann muss dort möglich gemacht werden. Was elektronisch übermittelt werden kann muss heutzutage unbedingt mit sicherer Verschlüsselungstechnik übermittelt werden. Wenn es ein Restrisiko gibt übernehmen die meisten Patienten dieses bestimmt gerne wenn sie dadurch größere Heilungschancen bekommen. Wir brauchen aber neben der elektronischen Patientenakte dringend:

  • die Onlinesprechstunde, Corona zeigt es: es sollte weniger Zeit in risikobehafteten Räumen, wie Wartezimmern verbracht werden.
  • das E-Rezept wird Zeit. Bisher läuft der Patient zur Apotheke legt sein Rezept vor und im allergünstigsten Fall erhält er das Medikament. Häufig muss aber nicht vorrätige Ware bestellt werden. Der Patient darf ein zweites Mal in die Apotheke. All dies muss nicht sein. Ein E-Rezept kann direkt vom Patienten an die Apotheke gesandt werden, die dann Beratung und Versand organisiert.
  • die digitale Kur, online beantragt und begleitet.  
  • Videokonferenzen zwischen Arzt, Facharzt, Krankenhaus, Patient und Angehörigen. Solche Angebote gibt es nur höchst vereinzelt und dabei wäre vieles möglich was derzeit unmöglich scheint.
  • den digitalen Impfpass

An dieser Stelle ein großes Danke an die Ärztinnen und Ärzte und alle die im Gesundheitswesen uns jeden Tag unverdrossen helfen und um jedes Leben kämpfen. Ich hoffe dass ihnen und den Patienten die Digitalisierung endlich eine wirkliche Hilfe sein wird.

https://kommunal.de/digitalisierung-gesundheitswesen-kommentar

#Digitalisierung #Gesundheit #Wartezimmer #Kommunal #NSGB #Bullerdiek

*Sprecher und Beigeordneter des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. Geschäftsführer des innovatorsclub NIEDERSACHSEN und des Projektes Gemeinde 5.0 http://www.zukunftniedersachsen.de

Wenn Aldi malert und Lidl mauert..

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Handwerk 5.0 -. Zukunft geht nur gemeinsam!

Von Thorsten Bullerdiek* 

Wäre es möglich das der Maler vom Aldi, der Maurer vom Lidl, der Installateur von Penny und der Elektriker vom Rewe kommt? Unmöglich? Nein, wir werden es erleben!  Manch einer wird denken:  „Ja, das  wäre es schön, nicht mehr auf Handwerker warten und Preise wie beim Diskounter zu zahlen“.  Aber wollen wir wirklich dass das Handwerk immer mehr von Diskountern aufgefressen wird?

Mitten im Orkan und die Ruhe vor dem Sturm

Die Frage stellt sich für wen die Gefahr besteht. Während Bäcker und Metzger mitten im Zentrum des Orkans sind, können sich Maler, Maurer, Tischler und Elektriker noch glücklich schätzen dass die Diskounter den Markt zwar mit Ware für Heimwerker fluten, aber das klassische Geschäft der Dienstleistung noch in Ruhe lassen. Noch…!, Denn Baumärkte vermitteln ja schon Handwerker und warum sollten die Discounter dieses Geschäftsmodell liegen lassen . Es scheint wie die Ruhe vor dem Sturm. Die Parallelen zum inhabergeführtem kleinen Einzelhandel sind unverkennbar. Diese Unternehmen leiden  schon jetzt stark unter Diskountern und drohen zu verschwinden. Nur wenige finden  in Nischen ihr Auskommen, da sie meist preislich und logistisch kaum eine Chance haben. Ebenso geht es Bäckern und Metzgern. Seit Jahren werden die Preise kannibalisiert, mit der Folge dass die kleinen Betriebe einen langsamen Tod sterben. Das die  Qualität und der Geschmack der Produkte leiden, kommt zwangsläufig dazu. In anderen Zweigen des Handwerks  haben die vielen kleinen Stützen unseres Wirtschaftssystems im Moment  noch reichlich zu tun. Anders als im Handel in den Innenstädten**besteht dort noch kein starker Druck zur Veränderung. Dennoch die Gefahren lauern auch bei Malern, Tischlern, Elektrikern.  Immer da wo gutes Geld verdient wird, warten die Organisationsgenies der Diskounter, der Ketten und der Digitalisierer darauf erst mitzuverdienen und  später das Geschäft selbst zu machen.  

Volle Auftragsbücher und  keine Zeit für die Zukunft?

Über eine Million Handwerksbetriebe mit ca. 5,6 Millionen Beschäftigten und knapp 370.000 Auszubildenden setzen in Deutschland derzeit rund 640 Milliarden Euro* um. Das Handwerk boomt und hat solide und gute Aussichten. Volle Auftragsbücher signalisieren gute Aussichten auch in den kommenden Jahren. Haben diese Zweige zu  viel zu tun um sich um ihre eigene Zukunft zu kümmern?  Gerade jetzt, in guten Zeiten, ist es an der Zeit für die Zukunft vorzusorgen. Das Handwerk muss die Digitalisierung offensiv und regional gemeinsam in Angriff nehmen. Das digitale Aufmaß, ja ein wichtiger Schritt, die Webseite ebenso und so manch kleines Tool hilft bei der Auftragsbearbeitung, der Buchhaltung und vielem mehr. Aber es fehlt noch an vielen kleinen und großen Schritten um zukunftssicher zu werden.  Daher sollten sich alle Handwerksbetriebe auf den Weg machen. Die Zukunft kommt zwar von selbst, aber wer mitgestalten will muss dies früh genug tun.

Fünf Punkte für Gemeinsamkeit um erfolgreich in die Zukunft zu kommen:

  1. Gemeinsames Arbeiten mit Verbundpartnern. Handwerker mit Handwerker. Das klappt koordiniert schon recht gut in vielen Bereichen. Wer es noch nicht tut.. unbedingt anfangen!
  2. Gemeinsam werben. Eine Webseite allein macht im Internet wirklich nichts mehr her. Besser ist der Mix mit Anzeigen, gemeinsamen Webseiten und am besten einem gemeinsamen regionalen Portal. Am besten das regionale Handwerkerportal auf dem regionalen Marktplatz. Auch Zwischenschritte sind denkbar. Aber hier ist Potenzial.
  3. Gemeinsame Büros. Ein Handwerkerzentrum kann Synergien nutzen, Bürokräfte besser auslasten und Kapazitäten besser planen.
  4. Gemeinsame Konzepte mit denen Kunden ihr „Rund-um-sorglos-Paket“ bekommen können. Zudem kann gemeinsames Arbeiten mit den Kunden für beide Seiten ein Gewinn werden!
  5. Gemeinsam in die Zukunft!  Neben dem Tagesbetrieb muss auch der Plan für die Zukunft gemeistert werden.

#Handwerkfünfpunktnull #HandwerkderZukunft #Kommunaltweet #NSGB #Kommunen

*Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes in Hannover, Geschäftsführer des innovatorsclub NIEDERSACHSEN und des Zukunftsprojektes  Gemeinde 5.0

**Innenstadt 5.0: https://kommunal.de/Innenstadt-zukunft-vision und https://kommunaltweet.de

***Quelle: https://www.zdh.de/daten-fakten/betriebebeschaeftigteumsaetze/

Siehe auch: https://kommunal.de/handwerk-der-zukunft

Innenstadt 5.0

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Unsere Reise in das Jahr 2050 – Unmögliches wurde möglich!

Von Thorsten Bullerdiek*

Angekommen im Jahr 2050
Wir sind angekommen im Jahr 2050: Wir arbeiten an unserem Wohnort und kaufen vor Ort, aber auch virtuell ein. Die Wertschöpfung bleibt weitgehend im Ort. Lokale Geschäfte und Onlinehandel ergänzen sich und haben gleiche Wettbewerbsbedingungen. Wir leben tatsächlich zusammen und haben Freude daran, uns in den örtlichen Gemeinschaften zu engagieren. Vieles ist anders geworden nach der Krise, die unsere Welt im Jahr 2020 dramatisch verändert hat. Aber die Politik hat reagiert.

Das doppelte Virus
Nichts war in unseren Innenstädten wie vor der Pandemie. Viele Geschäftsmodelle waren nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Dass der Onlinehandel ein für Innenstädte viel schlimmeres und nachhaltigeres Virus als Covid-19 ist, wurde immer deutlicher sichtbar. Ein Virus allein war noch mit herkömmlichen Mitteln zu besiegen. Beide zusammen war fast unmöglich. Von der Innenstadtpolitik 1.0*, die auf dem Wege zur Innenstadt 2.0 war, musste ein großer Sprung zur Innenstadt 5.0 erfolgen. Die Stufen 3.0 und 4.0 wurden im Eiltempo durchlaufen.

Harte Zeiten – Zeiten für Veränderung!

Die Innenstadt war leer. Durch den 2020 ausgebrochenen Coronavirus mussten überall die Läden, Cafés und Restaurants schließen. Trotz aufwändiger Hilfsprogramme überlebten nicht alle Betriebe. Gearbeitet wurde daheim, der Verkehr wurde weniger, die Luft besser, aber manch lieb gewordene Infrastruktur gestrichen. Auch als Läden und Gastronomie wieder öffneten, blieben viele Kunden und Besucher weg. Die Arbeitsplätze wandelten sich. Homeoffice und Coworking Space setzten ihren Aufschwung aus der Corona-Zeit fort. Wir stellten schnell fest: Wer nicht in der Stadt arbeitet, trinkt dort keinen Kaffee, besucht weder Restaurants noch Kaufhäuser und bleibt auch privat fort. Die Kundschaft war verwöhnt. Unerschöpfliche Warenauswahl im Onlinehandel wurde schnell geliefert. Dazu gab es kulante Rückgabemöglichkeiten. Warum sollte man in die Innenstadt fahren? Parkplatz suchen, mit Maske und beschlagener Brille einkaufen, die Käufe nach Hause tragen? Keiner wollte noch Gedränge und Infektionsrisiken. Shopping in der Stadt war für viele kein Erlebnis mehr. Die Innenstädte drohten zu sterben.

Neustart 2021 – mit Plan. Unmögliches wurde möglich gemacht!
Im Jahr 2021 wurde erkannt, dass wir einen Richtungswechsel brauchen: von der klassischen Innenstadt ein Wechsel zu Marktplätzen des Lebens, des Handels, der Begegnung und der Freiräume. Statt starrer Strukturen – Plätze für Möglichkeiten. Taugt dafür das Modell der Innenstadt mit seinen festen Ritualen und Strukturen, wo fast jede wirksame Veränderung zugleich schadet und hilft? Vieles war über die Jahre „stehen geblieben“. Wir mussten verändern, manches aufgeben, aber wir konnten Neues erschaffen:

2021 – 2050: 7-Punkte wurden nachhaltig umgesetzt:

  1. Projektmanagement: Jede Idee wurde erstmal als umsetzbar angesehen. Es wurde ein sehr effektives „Bedenkenmanagement“ eingeführt. Projektpläne wurde auf Minimalanforderungen reduziert. Das Scheitern von Projekten wurde einkalkuliert, um Geschwindigkeit aufzunehmen. Planungsverfahren, Berichtspflichten und Datenschutz wurden effektiver gestaltet. Das Ziel der schnellen Umsetzung von Projekten stand vorn.
  • Digitalisierung: Dazu wurde ein Modell der virtuellen Kleinstadt erschaffen. Keine 08/15-Blaupause, sondern ein individueller Rahmen mit enormen technischen Möglichkeiten. Eine Plattform für Handel, Kultur, Verwaltung und vieles mehr. Es mussten viele über ihren Schatten springen, aber das Ergebnis konnte sich sehen lassen. Endlich eine gemeinsame Technik, bei der jede Kommune ihre Individualität nicht nur darstellen, sondern sich gleichzeitig weiterentwickeln konnte.
  • Finanzen: Die Kommunen bekamen Mittel für die dauerhafte Finanzierung ihrer Innenstädte von Bund und Ländern.  Kleinteilige Förderprogramme wurden gebündelt. die Städtebauförderung wurde, wie die Mittel zur Weiterentwicklung der ländlichen Räume massiv aufgestockt. Der Onlinehandel wurde steuerlich genauso behandelt wie der stationäre Handel. Eine Paketabgabe brachte Mittel ins System. Die Sondermittel (drei Milliarden bundesweit) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wurden zur Stärkung der Digitalisierung in den Kommunen umgewidmet.
  • Ländliche Räume: Die dort lange brach liegenden Ressourcen wurden erschlossen. Menschen haben seitdem den gleichen Komfort wie in den Metropolen. Kleinere Einheiten wurden nachhaltiger gestärkt. Ehrenamtliches Engagement massiv gefördert und fast überall Bürgergenossen- und –gesellschaften gegründet. Die Ortsmittelpunkte sind dort lebendiger denn je.
  • Marktplätze vor Ort mit stationärem Handel, Wohlfühloasen, Räumen für Kultur, Bildung und Freiräumen für eigene Gestaltung wurden auf dem Land und in den Städten zu individuellen Anziehungspunkten. Es entstanden virtuelle regionale Erlebniswelten, die die Realität vor Ort noch besser erlebbar machen. Der gesamte regionale Shopping-Prozess wurde so gestaltet, dass er besser als der Einkauf im Onlinehandel wurde. Effektiv agierende Lieferdienste, mit neuen Services, die u.a. bei der Inbetriebnahme größerer Geräte helfen, die Verpackung klimafreundlich gleich neu verwenden, wurden Standard.
  • Teilen statt Kaufen wurde ein großes Geschäftsmodell. Regionale Geschäfte, die fast alles verleihen (vom Auto bis zum Werkzeug), statt zu verkaufen beleben die Innenstädte.
  • Viele multifunktionale Räume, die leicht veränderbar sind, wurden geschaffen. Räume für Ideen, Experimente, Veränderung, Genuss und Erholung, real und virtuellbereichern nun die Marktplätze. Es gibt Freiräume für gemeinsames Engagement in kleinen, flexiblen und überschaubareren Strukturen, Gemeinschaftsgärten mit Onlinebegleitung. Onlinetreffpunkte für Politik, Kultur, Sport, für soziale und gesundheitliche Betreuung und vieles mehr. Verdrängt wurde das Auto in den Innenstädten: Parkplätze auf öffentlichen Grundstücken wurden erheblich verknappt.

Wer bis hierhin gelesen hat: Danke! Und: Ja, wir konnten die Welt retten, weil 2021 damit angefangen wurde und wir alle den Weg zusammen gegangen sind. Jeden Tag ein Schritt nach vorn…

*Die Entwicklungsstufen der Innenstädte

  1. =     klassischer Verkauf (vor 2021), =    Verkauf mit Lieferservice im Verbund der Einzelhändler (Start 2022)
  2. =     Gemeinsame Onlineshops mit Lieferservice und abgestimmten Werbekonzept (Start 2022)
  3. =     Teilen von Produkten an viele Nutzer/Innen mit Onlinebegleitung (Start 2023)
  4.  =    Betrieb einer gemeinsamen Citycommunity Online und in der realen Welt (Start 2023)

#Innenstädte#Kommunen#Innenstadtsterben#Onlinehandel#thobu#Kommunal#innenstadtderzukunft

Das „Verrückte Haus“

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Ein Bericht vom Digitalen Nichts: von der Baustelle des Onlinezugangsgesetzes

Von Thorsten Bullerdiek

Es war einmal… Irgendwo im Nirgendwo sollte in Deutschland ein ungeheuer modernes Haus entstehen: das Haus der Digitalisierung. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommunen und nicht zuletzt die Ministerien in Bund und Ländern sollen dieses Haus nutzen können. Ein Haus, das passgenau für die Bedürfnisse von Berlin, Weimar, Bösel und Hamburg gebaut wird und in dem sich alle wohl fühlen. Geplant wurde es schon seit langem und am 18.08.2017 trat der Bauplan, das Onlinezugangsgesetz (OZG), für unser Digitalisierungshaus, manche sagen auch das „Verrückte Haus“, in Kraft.

Warum verrückt – es passiert doch nichts?

Ja, wie schnell die Zeit vergeht. Drei Jahre sind vergangen und man muss schon sehr genau hinsehen, um feststellen zu können, wann und wo etwas geschehen ist. Der Ausstoß an Papier, an Vorschriften, Niederschriften, Masterplänen, Pressemitteilungen und Grundsatzpapieren ist beachtlich. Aber keine Angst, bisher geschieht noch nichts. Zumindest nichts, was die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen oder die Kommunen bemerkt hätten. Der Bauplan jedoch legt fest, dass das Haus in der Vollausstattung mit knapp 600 Dienstleistungen zum 01.01.2023 fertig sein soll. Doch die MacherInnen des Bauplans haben zum einen vergessen zu notieren, wer was bis wann und mit welchem Geld machen muss, damit das Haus rechtzeitig fertig wird. Zum anderen wurde nicht festgelegt, wie das Haus gestaltet sein muss, damit die BürgerInnen, die Unternehmen und die Kommunen alles einfacher als bisher und zudem online erledigen können. Dies wird schwer genug, da die verschieden großen Städte und Gemeinden auch ganz unterschiedliche Bedürfnisse haben. Der Anzug in Größe 60 für die Großstadt Berlin passt der schlanken Gemeinde Bösel, die nur Größe 50 trägt, nur bedingt. Demnach wird für Berlin geschneidert und Bösel darf anpassen.   Aber wovon? Geld ist nicht da und wird durch die Coronakrise bei den Kommunen auch in nächster Zeit nicht vorhanden sein. Allein in Niedersachsen fehlen den Kommunen nach wie vor mindestens 180 Millionen (22,50 Euro je EinwohnerIn), die die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes dort kostet. Bundesweit sind dies fast 2 Milliarden Euro. Also möchte man zentrale Services, die vor Ort nicht angeboten werden können, da dort kein Geld für die Umsetzung vorhanden ist, in Anspruch nehmen.  Doch diese zentralen Services, auch Basisdienste genannt, sind noch in der Planungsphase, d.h., niemand weiß aktuell genau, was, wann  den Kommunen, kostenfrei oder kostenpflichtig, mit welcher Unterstützung angeboten wird.

Naja, es sind ja auch erst drei Jahre vergangen, seit das Gesetz in Kraft getreten ist. Die Türen zum Haus der Digitalisierung bleiben zu. Ein verrücktes Haus.

Auf der Baustelle ist Betrieb..

Nach der Erstellung des Bauplans wurden viele weitere Pläne entworfen, es tagen bundesweit in allen Ländern diverse Projektgruppen, Arbeits- und Steuerungskreise, Boards und Labore wirtschaften so vor sich hin. Menschen reisen von A nach B  oder C und treffen sich real oder in Telefon- und Webkonferenzen. Sie arbeiten in Projekt- und Steuerungsgruppen, Laboren und Lenkungskreisen und suchen Lösungen und Geld für den Hausbau und den Unterhalt des verrückten Hauses. Das Verrückte dabei ist jedoch, dass bei all dem Gewusel nicht sehr viel passiert. Ein Servicekonto für alle BürgerInnen und Unternehmen, ja das soll bald kommen. Bald? Ja, bald, irgendwann. Wenn es dann da ist, dürfen die Kommunen und alle anderen sehen, wie sie damit zurechtkommen. Dabei hätten die Planer dieses tollen Hauses in der Coronakrise glänzen können, mit all dem, was digitales Arbeiten und Leben ausmacht. Aber da leider nichts fertiggestellt war, konnte wenig zur Krisenbewältigung beigetragen werden.  Doch die BürgerInnen, die Unternehmen und die Kommunen haben sich in der Krise beholfen. Ohne groß zu fragen haben sie Produkte wie Videokonferenzsysteme oder Cloudlösungen, die es am Markt bereits gab, genutzt und ohne große Planung damit gearbeitet.  Einfach so…

3 Milliarden für Länder und Kommunen – oder für ein schönes „Nichts“?

Die Coronakrise hat es schonungslos gezeigt: der Bauplan für das tolle Haus der Digitalisierung ist schon drei Jahre in Kraft und es sind keine Erfolge erkennbar. Das Drama ist nicht zu übersehen! Ganz offensichtlich, um noch zu retten, was schon fast nicht mehr zu retten ist hat sich der Bundestag entschlossen, noch einmal drei Milliarden Euro im Rahmen der Soforthilfe Corona zur Verfügung zu stellen. Das Online-Zugangs-Gesetz soll jetzt zügig und flächendeckend umgesetzt werden. Daher unterstützt der Bund Länder und Kommunen zusätzlich finanziell, wenn diese das gemeinsame Architekturkonzept „einer für alle“ flächendeckend umsetzen. Wer ganz einfach denkt, könnte aus der Formulierung „unterstützt der Bund Länder und Kommunen zusätzlich finanziell“ schließen, dass die 3 Milliarden doch nun tatsächlich bei den Ländern und Kommunen dafür eingesetzt werden, das Haus der Digitalisierung bezugsfertig zu machen. Dies wäre zwar richtig und sinnvoll, da die Leistungen für die BürgerInnen und Unternehmen von den Kommunen und auch den Ländern erbracht werden. Aber dann würden diejenigen, die das Haus der Digitalisierung einrichten und für den Betrieb sorgen, auch das dafür notwendige Geld erhalten.  Das wäre allerdings völlig verrückt.

Einer für alle – oder eher alle für einen?

Einer für alle oder eher alle für einen? Klar, hört sich das erstmal einfach und gut an. Das Prinzip ist ja aus dem Fußball bekannt und hat dazu geführt dass es immerhin noch einen Club gibt dem das Prinzip genützt hat. Aber bei der Digitalisierung alles auf einen zu setzen? Hier geht es weniger um ein Spiel und Berlin und Bösel brauchen unterschiedliche Lösungen. Beide wollen und sollen überleben und so arbeiten können dass Bürger und Unternehmen an beiden Standorten gleich gut leben und arbeiten könne. Aber kann Berlin die Lösungen für Bösel (auf die wir alle noch lange warten werden) übernehmen? Oder wird, wie stark zu vermuten ist, alles für die Ministerien, Großstädte, wie Berlin, Hamburg und München? Mittlere und kleine Städte und Gemeinden dürfen dann sehen wo sie, natürlich auf eigene Kosten, bleiben?

Die Ministerien, der Staubsauger und das Alibi

Der Bund schaut derzeit lieber, dass möglichst viel Geld bei ihm für die wichtigen Ministerien, die ganz besonders dicht mit den Bürgern und Unternehmen zusammenarbeiten, verbleibt. Aus diesem Grund hat er einen Staubsauger, der Münzen und Geldscheine aufnehmen kann, angeschafft. Dieser Staubsauger soll die 3 Milliarden aufsaugen und zur Verwendung in den eigenen Häusern und zum Teil für die Länder sichern. Ab und an wird ein Förderprogramm mit viel Aufwand und wenig Geld geschaffen. Mit diesen Programmen soll den Kommunen vorgegaukelt werden, dass man auch an sie gedacht hat.

Einige Musterkommunen dürfen als Alibi dienen und zeigen, dass man mit ungeheuer viel eigenem Geld und Personal, ganz wenig Fördergeld aber viel Antrags- und Abrechnungsaufwand, etwas umsetzen kann. Oberstes Ziel scheint aber, dass diejenigen, die vor Ort die Leistungen erbringen, möglichst wenig oder besser gar kein Geld dafür erhalten, damit der Bund sich seine eigenen digitalen Projekte, fernab der Bürger und Unternehmen, ermöglichen kann. Also sind die 3 Milliarden aus Sicht der Bürger, Unternehmen und Kommunen Gelder für ein schönes „Nichts“.

Was kommt nach dem „Nichts“?

Nach dem „Nichts“ kommt erst einmal auch nichts. In das unfertige Haus kann niemand einziehen. Wenn doch, würde es ungemütlich werden, da das Haus weder Dach noch Fenster haben wird. Die Abwasserleitung ist vorhanden, doch es fehlt das Wasser. Steckdosen sind eingebaut, ehrenamtlich beschafft, aber der Strom wurde mangels Finanzierung abgestellt. Gut, in einem solchen Haus möchte niemand wohnen, aber wenn es so nun steht, dann kann der Steuerzahler ja die Reste aufkaufen, neues Geld dazu tun und die Kommunen und den Markt es richten lassen. Doppelt bezahlt führt es dann auch zum Ziel. Es ist zwar teuer und dauert länger, schweißt dafür aber die Baumannschaft mehr zusammen.

Das Haus ist zwar nach der Fertigstellung völlig veraltet, mit den gewonnenen Erfahrungen aber kann man nun ein neues altes Haus bauen. Ganz schnell natürlich…

Die Lösung – ein kleines zukunftsfähiges Haus für alle?

Ach, das könnten schön sein, klein aber fein, ein zukunftsfähiges, modernes Haus mit Grundstück, Dach, Wasser, Abwasser, Strom, Breitband, Telefon, Ladestation für das E-Auto, ein Spielplatz im Vorgarten und vielem mehr. Ja, das kann unser Haus der Digitalisierung werden, wenn die Planung von oben für unten aufhört und die Mittel für eine Realisierung dorthin gehen, wo die Arbeit tagein und tagaus erledigt wird: in die Kommunen. Dort kann das Haus dann so angepasst werden, dass alle damit glücklich werden. Aber dann wäre es ja kein verrücktes Haus, sondern ein ganz normales, gut geplantes und durchfinanziertes Haus mit viel praktischem Nutzen.

Die Bühne wankt – Alarm für die Innenstädte

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Gemeinsam aus der Krise – lokal und digital!

von Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes

Wir haben gelernt:  Amazon, eBay, Zalando und Co. konnten schnell und fast alles in der Coronakrise liefern. Wir haben es zu schätzen gelernt, ohne Bewegung und gesundheitliches Risiko unsere Einkäufe online zu erledigen. Wer es bis dahin noch nicht war, der wurde nun durch Corona zum Fan des Onlineeinkaufs. Mit fatalen Folgen für die Innenstädte. Leere Geschäfte, Cafes und Restaurants. Ankergeschäfte wie Karstadt und Kaufhof, die früher Magneten waren, scheinen die besten Zeiten gesehen zu haben und ziehen keine Menschen mehr an. Die Kunden haben ihr Geld online ausgegeben und das Flanieren mit Mundschutz und Abstand macht nur wenig Freude. Dagegen hat sich der Onlinehandel ein großes Potenzial an neuen Kunden erschlossen. Aber es ist nicht nur der stationäre Handel schwer geschädigt, auch die Gastronomie, die Vereine, die Kultur leiden und es ist noch keine richtige längerfristig wirkende Besserung in Sicht. Die Kundschaft ist entwöhnt vom stationären Einkauf und braucht neue Impulse um die Innenstädte wieder zu entdecken.

Handel durch Wandel – Kreativ aus der Krise!

Unsere Innenstadt, die Bühne des Handels, der Gastronomie, der Kultur und des täglichen Lebens, wankt. Wir müssen schnellstens die vielleicht letzte Chance nutzen, die Städte und den Handel fit für die Zukunft zu machen. Die heutigen Kunden wollen umworben werden mit allem, was die Lokalität bieten kann. Aber sie wollen in Zukunft nicht mehr nur passiv konsumieren, sie wollen auch mitmachen.  Daher bietet es sich an Innenstadt als Bühne zu gestalten mit den Darstellern: Handel, Kultur, Kunst, Gastronomie, Sport und allen, die dazu beitragen können und sich zeigen möchten. Nicht mehr nur Verkaufsraum sondern Bühne des Lebens. Wer hier ist, kann überleben, wenn er seine Chancen im gemeinsamen Handeln nutzt. Aber dazu muss handwerklich noch viel getan werden.

Besser als Amazon: Erlebnis, Einkauf, Sport und Kultur in der Innenstadt

Lokale Onlineverbünde, Marktplätze müssen geschaffen, gepflegt und immer wieder dynamisch an das Marktgeschehen angepasst werden. Diese Verbünde müssen von allen Gewerbetreibenden getragen und finanziert werden. Was es im Laden nicht gibt, muss online bereitgestellt und geliefert werden. Online und stationär muss der Handel präsent sein und Mehrwerte auf allen Ebenen erzeugen. Besser, vielfältiger, spannender, freundlicher und schneller als Amazon muss das Ziel sein. Und das geht nur gemeinsam auf der „Bühne Innenstadt“! Dazu gehören ein erstklassiger Liefer- und Abholservice, Möglichkeiten, die rund um das Verweilen in der Innenstadt, drinnen und draußen, einladen: Kinderbetreuung, Kultur, Handel, Bildung, Sport und Spiel in der Innenstadt und vieles mehr. All das geht aber nur, wenn die Finanzierung und das Spiel auf der Bühne von allen getragen wird.

Zukunft braucht Förderung!

Sicherlich brauchen wir Fördermittel für die Digitalisierung von Handel, Gastronomie, Kultur und das Vereinswesen. Vieles ist auch schon auf dem Weg. Aber besseres Breitband und mehr WLAN brauchen auch Inhalte, die ankommen. Dafür haben wir die Innenstadt als Bühne, auf der gemeinsam online und stationär gespielt, gehandelt und gelacht wird. Damit die Innenstädte zukunftsfähig werden können, brauchen kleine, mittlere und große Kommunen aber auch deutlich mehr Mittel aus der Städtebauförderung. Der Staat kann und muss jetzt eine Anschubförderung geben, Vorschriften anpassen, Bürokratie beiseite räumen, moderieren und den ein oder anderen Beitrag leisten. Aber alle Geschäftsleute müssen jetzt mit ihren Kunden und den Kreativen aus der Kultur- und Onlineszene, aus dem Sport und der Gastronomie zusammenarbeiten. Schlüssige Konzepte gilt es mit Leben zu füllen und zu finanzieren. Jetzt gemeinsam, schnell, kreativ und nachhaltig zu handeln ist das Gebot dieser Zeit.  

#Innenstadt #Coronakrise #Bullerdiek

Gute Kitabetreuung braucht gute Zusammenarbeit!


Gute Kitabetreuung braucht gute Zusammenarbeit!

Die Kommunen wollen eine sichere und verlässliche Kinderbetreuung gewährleisten. Aber es hilft nicht von Seiten des Landes, täglich neue Wünsche an die Kommunen hinsichtlich der Ausweitung der Öffnung der Kitas über die Medien zu richten. Die Kommunen und die Erzieherinnen und Erzieher brauchen verlässliche Planung und eine gute partnerschaftliche Zusammenarbeit. Darunter verstehen wir dass das Land seine Pläne und die notwendigen Maßnahmen frühzeitig mit den Kommunen abstimmt und keine falschen Erwartungen bei den Eltern weckt. Zunächst müssen sich das Kultusministerium und das Sozialministerium intern einigen wie der Infektionsschutz gewährleistet werden kann. Dabei ist berücksichtigen das etwa 30 Prozent der Erzieherinnen und Erzieher zu den Risikogruppen gehören und somit nicht eingesetzt werden können.

Danke..


… an die, die mit der Krankheit gerade leben, sie überstanden, mit den Folgen kämpfen oder einen Angehörigen verloren haben. Danke, an alle die viele wichtige und richtige Entscheidungen getroffen haben. Auch wenn mal eine Entscheidung dabei war die nur halbrichtig oder sogar falsch war, es war wichtig und richtig zu entscheiden! Danke dass wir bisher, besonders im Vergleich zu anderen Ländern, vergleichsweise gut durch die Krise gekommen sind. Hefe, Mehl, Nudeln und Klopapier sind auch wieder da. Danke auch den Kritikern, die helfen dass die Regierung sorgfältig arbeitet. Aber bitte nicht vergessen auch mal ein Lob dafür zu finden was gut gelaufen ist – und das ist eine Menge! Diese Krise zeigt mir dass ich froh und dankbar sein darf in diesem Land zu leben. In einem Land in dem zumeist besonnen agiert und reagiert wird. Es geht immer netter, schöner und besser, gerade wenn man alles sowieso schon vorher weiss. Aber es geht auch verdammt viel schlechter! Daher vielen Dank an alle die mit vollem Einsatz dafür arbeiten das es uns gut geht! Gerade in solchen Zeiten sage ich gerne und von ganzem Herzen Danke! Wer auch mit diesen Zeilen den Kranken, den Leidenden, den Handelnden und den umsichtigen Kritikern Danke sagen möchte, kann diese Zeilen gerne teilen. Thorsten Bullerdiek, 14. Mai 2020.
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Es fehlt ein klarer Plan für die Digitalisierung


Kommunen fühlen sich überfordert: Es fehlt ein klarer Plan für die Digitalisierung
Die vom Bund vorgegebenen und dem Land Niedersachsen auferlegten Pläne, die #Digitalisierung in den Verwaltungen voranzutreiben, stoßen bei den Kommunalverbänden auf Skepsis. „Der Masterplan des Landes ist sicherlich ein guter erster Aufschlag. Da die meisten Kontakte der Bürger über die Kommunen laufen, muss das Land hier ansetzen – und den Kommunen helfen. Nach unseren Berechnungen brauchen wir bis zum Jahr 2022 insgesamt 180 Millionen Euro“, sagt Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Städte- und Gemeindebundes in Niedersachsen. Nicht zuletzt fehlten die Fachleute, die Software, Systeme und Inhalte pflegen und erneuern. Grundlage für die Überlegungen ist dabei die Vorgabe des #Online-Zugangsgesetzes beim Bund, 575 Verwaltungsdienstleistungen bis 2022 online anzubieten. Das heißt, die Bürger sollen dann die Möglichkeit haben, diese Angelegenheiten am Computer zuhause im Kontakt mit der jeweiligen Behörde zu erledigen. Bullerdiek lobt in diesem Zusammenhang das Modell in Baden-Württemberg: Dort würden kommunale
Kompetenzzentren vorgehalten und sogenannte „Digitallotsen“ als Helfer für die Kommunen zentral ausgebildet.
Eines der Themen, die noch geklärt werden müssen, ist nach Ansicht des Städte- und
Gemeindebundes die Digitalisierung in den kleinsten Gemeindeverwaltungen. In Gemeinden mit bis zu rund 30.000 Einwohnern seien oft nur maximal zwei Personen mit der gesamten Bandbreite aller IT-Tätigkeiten betraut. Diese seien verantwortlich für den Systembetrieb, sie betreuen die Anwendung, müssen sich um IT-Sicherheit und um Datenschutz kümmern. „Nach meiner Erfahrung herrscht zudem ein Mangel an IT-Kompetenzen im Führungspersonal der Verwaltung“, fügt Bullerdiek hinzu. Genügend
Fachkräfte zu gewinnen, sei auch deshalb immer schwieriger, weil diese derzeit überall gesucht werden und sich die besten Arbeitsplatzangebote aussuchen können. Wenn es nun um die Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden geht, erhebt der Städte- und Gemeindebund den Anspruch, dass auch diese die Möglichkeit der Online-Verwaltung nutzen und anbieten können sollen. Der oft von Vertretern der Landesregierung gegebene Rat, dann solle die Samtgemeinde diese Aufgabe von den Mitgliedsgemeinden übernehmen, sei nicht so einfach umsetzbar. Wenn es nun um die Einführung des
elektronischen Rechnungswesens gehe, seien neue Ideen und Initiativen nötig, sagt der NSGB-Sprecher. Er schlägt unter anderem eine eigene Cloud für die Speicherung der Unterlagen vor, die auf Bundes- oder Landesebene geschaffen und für die Kommunen reserviert wird. Bullerdiek erklärt, die Kommunen hätten einen großen Bedarf an effizienter, verbindlicher und vertraulicher Kommunikation – gerade zwischen verschiedenen Behörden. „Zu viele E-Mails mit sensiblen Inhalten werden nach wie vor von den Mitarbeitern über das Internet versendet“, beklagt der NSGB-Sprecher. Wenn diese Kommunikation künftig über Servicekonten mit den Bürgern und Unternehmen geführt werden könnte, wäre das aus seiner Sicht ein erster Schritt in die richtige
Richtung.

RUNDBLICK vom 20.1.2018

Denkanstoß: Der Onlinecent


Denkanstoß: Der Onlinecent

Amazon, Google, Apple, Microsoft, Twitter, Facebook und Co browsen in jedes Büro, jedes Wohn- und Kinderzimmer. Sie nutzen unsere Infrastruktur, die mehr oder weniger schnellen Leitungen, das sichere Umfeld, beste Arbeitsbedingungen, unser Straßennetz, die Schulen und Kindergärten, alles dient den Onlinegeschäften, zumindest mittelbar. Gerade diese Internetgiganten erwarten den sicheren, staatlich garantierten „Online-Highway“ mit schönstem Umfeld für ihr Geschäft. Für die notwendige Infrastruktur darf der Staat sorgen. 39,6 Milliarden Euro haben die 1000 umsatzstärksten Onlineshops in Deutschland in 2016 erwirtschaftet, 4,1 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr (Quelle: EHI Retail Institute, 12.10.2017). Viele große Online-Unternehmen ruhen sich bisher allerdings auf staatlicher Infrastruktur aus und nehmen sehr kreativ jedes Steuerschlupfloch mit. Den EU-Finanzministern entgehen Schätzungen zufolge pro Jahr 50 bis 70 Milliarden Euro an Steuereinnahmen (Quelle: Welt/n24 vom 9.10.2017). Daher wird es Zeit, diejenigen, die von der Wertschöpfung im Internet am meisten profitieren, auch angemessen an der Schaffung, Unterhaltung und Weiterentwicklung staatlicher Infrastrukturen zu beteiligen. Ein „Onlinecent“ als Abgabe auf jeden Euro Umsatz wäre ein erster nachhaltiger Ansatz, der uns hilft, bessere und zeitgemäße Infrastrukturen in der Onlinewelt aufzubauen und zu unterhalten. Sonst bezahlen weiterhin allein die kleinen Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger die Infrastruktur und sorgen für die Gewinne der Konzerne. Die Zeit ist reif für den „Onlinecent“!

* Von Thorsten Bullerdiek, Sprecher und Beigeordneter des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Autor u.a. von „Verwaltung im Internet“, 1997 und 2001, Verlag C.H. Beck.

 

Beamte basteln am Internet…

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Deutschland sucht Anschluss beim „Online-Bürger“

Von Thorsten Bullerdiek*

Erstaunliches tut sich in unserem Land: Bund und Länder entdecken die Bürgerinnen und Bürger als Onlinekunden. Das Zauberwort „Digitalisierung“ entfaltet seine Wirkung, es öffnet die Herzen und Geldbeutel für große Projekte von Bund und Ländern. Damit das Geld Verwendung findet und die Kundschaft bedient wird erfindet der Bund unter dem Decknamen „Onlinezugangsgesetz“ gerade das Internet neu. Genauer gesagt, nicht das ganze Internet, nur einen Teil davon: das „Behörden-Internet“.

Das Gesetz

Am 14.08.2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) in Kraft getreten und verpflichtet Bund und Länder bis zum Jahr 2022 dazu, ein umfassendes Online-Angebot für Verwaltungsleistungen vorzuhalten. Das Gesetz erwähnt an keiner Stelle die Kommunen. Verschiedentlich, auch im Bundesinnenministerium, wird so getan, als ob auch die Kommunen verpflichtet seien, nach diesem Gesetz zu handeln. Artikel 28 II des Grundgesetzes und Artikel 57 der Niedersächsischen Verfassung schützen Gott sei Dank aber die kommunale Selbstverwaltung. Daher bedarf es zunächst  noch eines Gesetzes das konkrete Regelungen für die Kommunen trifft und die Finanzierung regelt. Oder aber, die beste Lösung von allen:  die Angebote von Bund und Ländern sind so gut dass alle Kommunen sie haben möchten.

Das Ziel

Kurz gesagt: die Bürger und Unternehmen bis zum Jahr 2022 rund um die Uhr über die Verwaltungsportale von Bund, Ländern und Kommunen mit allen möglichen Onlinedienstleistungen beglücken. Viele Angebote sollen endlich Nachfrage bei zum Teil eher tristen Angeboten auf der Bundes- (http://www.amtlich-einfach.de und Landesebene (z.B. Bürgerservice Niedersachsen: http://buergerservice.niedersachsen.de) schaffen. Interessierte Dienstleister behaupten zudem ständig dass die Bürgerinnen und Bürger hierauf dringend warten. Alle Bürger? Ich nicht, aber gut, ich mag ein schwerer Ausnahmefall sein.

Basteln am „Behörden-Internet“

Ach das könnte schön sein, schnell und online, auf sicherem Weg den Behördenkram und alles was wichtig ist rechtssicher online zu erledigen. Versprochen wurde es uns ja schon oft, aber bisher will es nicht so recht klappen. Die „Onlinebürger“ gehen lieber ins Rathaus, schreiben Briefe, E.-Mails oder rufen ihre Stadt oder Gemeinde direkt an. Doch gibt es nun wohl bald das „Behörden-Internet“ und das funktioniert, ganz vereinfacht, so:

  1. Der erfolglose elektronische Personalausweis, wird mit dem wenig genutzten Callcenter D115 und einem Verbund der Portale von Bund, Ländern und Kommunen zusammengepackt. Die Portale sind zwar schon verbunden (das nennt sich Internet), aber das vertiefen wir hier besser nicht.
  2. Dazu gibt es einen echten Kracher: ein (bisher von Bürgern nicht genutztes) Servicekonto. In Niedersachsen nennt sich das System zum Beispiel NAVO (Niedersächsisches Antragssystem für Verwaltungsleistungen Online).
  3. Obendrauf kommt als Sahnehäubchen ein Suchsystem: „Das Beamtengoogle“ und fertig ist das „Behörden-Internet“.

Was wird angeboten?

 Alle Verwaltungsleistungen. Naja, fast alle, genauer: „alles was online-fähig ist“, also all das, was die bastelnden Beamten bei Bund und Ländern als „alles“ betrachten. Für Niedersachsen soll es wohl das Angebot des Bürger- und Unternehmensservice (BUS) Niedersachsen werden: https://m.bus.niedersachsen.de. Bei derartigen Alleskönnern ist das grundlegende Problem, dass sie meist zu viel können wollen, unübersichtlich werden und mangelhaft in der Spezialisierung sind. Sinnvoller wäre es, die besten Dienstleistungen, erstmal mit einer vernünftigen Finanzierung weiter auszubauen und bürgerorientiert anzubieten. Etwa die Beantragung von Standesamtsurkunden, die Anmeldung von Hunden zur Hundesteuer, die Online-Steuererklärung, das Payment für Verwarngelder. Weniger kann und wird erstmal mehr sein.

Servicekonten weisen die Nutzerin/den Nutzer rechtssicher aus und sollen den Zugang zu den angebotenen Dienstleistungen ermöglichen. Hessen und Bayern kooperieren aktuell beim Servicekonto. Dort werden ein Servicekonto mit elektronischem Postfach und Bezahlmöglichkeit, Antragsmanagement für Online-Verwaltungsprozesse und ein Web-Shop angeboten. Niedersachsen plant seinen aktuellen Bürgerkonto-Dienst zu erneuern. Zu hoffen bleibt, dass die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen den Service auch attraktiv finden und die Servicekonten wirklich nutzen

Ein einheitliches Zahlungssystem (Payment) für alle Online-Bezahlvorgänge in der Verwaltung soll sicheres Bezahlen von Verwaltungsdienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Für Verwaltungen wird die Kommunikation mit dem Bezahldienstanbieter sicher abgewickelt und die Anbindung an die Finanzverfahren der Verwaltungen ermöglicht. Diese Anwendung dürfte am schnellsten Erfolg haben, da hier medienbruchfrei Überweisungen erfolgen können und die Nutzer wirklich Zeit sparen können.

Ob das alles klappt?

Einige Zweifel sind angesichts der unzureichenden Planung und Finanzierung der Maßnahmen für alle Kommunen, durchaus angebracht. Hinzu kommt das die bisherigen Angebote von Bund und Ländern wie etwa der Elektronische Personalausweis, das Callcenter D115, das Niedersächsische Verwaltungsportal NAVO und ähnliche Dienste wenig bis gar keinen Erfolg bei Bürgern und Unternehmen hatten. Mit dem Bund und den Ländern definieren nun auch noch genau die Behörden die Dienste, die bisher keinen Erfolg hatten und zudem die wenigsten eigenen Bürgerkontakte haben. Aus Niederlagen kann man aber lernen und die bisher erfolglosen Systeme ganz oder teilweise abzuschalten und „auf der grünen Wiese“ neu anzufangen. Natürlich mit den Städten und Gemeinden, die Bürgerkontakte seit über tausend Jahren vorweisen können und mit Dienstleistern,  die auf der Höhe der Zeit sind und bewiesen haben dass sie die Menschen mit ihren Produkten erreichen. Es könnte die insgesamt günstigere Variante gegenüber der Anpassung und Integration der derzeit eingesetzten und wenig genutzten Systeme sein.

7! – Online statt Offline – Was brauchen wir, um aufzuholen?

 1. Vorfahrt für Breitband – besonders auf dem Land!

Ohne flächendeckende Breitbandanbindung in jedem Winkel Deutschlands wird sich weiterhin nicht viel ändern. Estland macht es uns vor und will schon in 2018 das dortige Breitbandnetz mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von bis zu 100 Mbit/s ausgestattet haben. Zum Vergleich: Deutschland liegt bei durchschnittlich 15,3 Mbit (Quelle: Statista 2017 – https://de.statista.com/). Hier müssen wir schnellstens nachziehen! Wir dürfen auch nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen und in den Großstädten mit dem Ausbau der Glasfasernetze beginnen. Nachdem die Großstädte Glasfaser haben, ist das Geld aufgebraucht und der Ländliche Raum wieder abgehängt. Ein Spiel, bei dem es ein paar Gewinner gibt und der Rest des Landes verliert. Beim Glasfaserausbau muss jetzt der Ländliche Raum endlich Vorfahrt haben, damit die Potenziale des gesamten Landes gestärkt werden.

2. Sicherheit!

Immer mehr Cyberangriffe führen dazu, dass sichere Transaktionen über das Internet in Frage gestellt und auf herkömmlichen Wegen kaum mehr möglich sein werden. Daher muss der Staat für deutlich mehr Sicherheit sorgen! Gute Ansätze sind in den neu geplanten Servicekonten erkennbar. Wenn es endlich gelingt, diese Konten so attraktiv zu gestalten, dass jede Bürgerin und jeder Bürger sich ein entsprechendes Servicekonto zulegt und dieses auch für Geschäfte mit privaten Anbietern aus Sicherheitsgründen regelmäßig nutzt, dann sind wir auf dem richtigen Weg.

 3. Gute Angebote – wie in Estland!

Unsere Bürgerinnen und Bürger nehmen Verwaltungsdienstleistungen bisher nicht gern online in Anspruch. Dies kann auch daran liegen, dass es an vernünftigen Angeboten fehlt. Schauen wir zum Branchenprimus nach Estland. Hier kann man unter anderem schon:

  • Verträge online unterzeichnen (ohne sich zum Ort des Vertragsschlusses begeben zu müssen),
  • online wählen,
  • digitale Rezepte von Ärzten abrufen, also ohne sich hierfür in eine Praxis oder Klinik begeben zu müssen,
  • innerhalb von 18 Minuten am eigenen PC eine neue Firma gründen,
  • staatliche Fördergelder (wie Elterngeld) beantragen.

Quelle: (https://www.visitestonia.com/de/uber-estland/estland-eine-digitale-gesellschaft

und natürlich alles andere, was man bei uns kann oder können sollte. Hier quälen wir uns bei vielen Anwendungen, mit denen wir die Bürger erreichen könnten, noch mit zahlreichen – zum Teil auch wirklich berechtigten – Bedenken. Die Bedenken aufzunehmen, zu diskutieren und mit den Kommunen Lösungen zu finden, wäre ein Wunsch an die Politik.

 4. Geld!

Ohne eine stabile Finanzierung ist nur wenig zu erreichen. Am mangelhaften Breitbandausbau in Deutschland kann man deutlich sehen wie sich schlechte Planung mit unzureichenden Mitteln auswirkt. Am Ende werden ganze Landstriche abgehängt, die in Kauf nehmen müssen, keine Entwicklungsmöglichkeit mehr zu haben. Volkswirtschaftlich ein grober Unfug, der momentan lediglich durch die gute gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland kaschiert wird. Daher kann und wird ein Onlinezugangsgesetz auch nur dann die Erwartungen erfüllen, wenn es schnellstens Gelder für superschnelles Breitband für alle gibt und alle angedachten Maßnahmen für die geplante Onlineinfrastruktur vollständig durchfinanziert sind.

 5. Kommunen!

Gern vergessen, wenn es um die große Politik geht. Aber wenn nichts mehr funktioniert, wie bei fehlender Breitbandanbindung, vergessener Finanzierung von Gesetzesvorhaben (zum Beispiel bei der Kinderbetreuung) oder notwendigem Bürgerkontakt, dann erinnern sich Bund und Länder doch gern an die freundlichen Dienstleister vor Ort. Ohne die frühzeitige Einbindung und die Finanzausstattung der Kommunen für die Umsetzung der geplanten Vorschriften wird jedes Gesetz, auch wenn es noch so viele Vorschriften enthält, gnadenlos scheitern. Auch die modernste Technik wird dann keinen Erfolg haben.

6. Soziale Medien!

Die öffentliche Verwaltung muss endlich dahin, wo die Bürgerinnen und Bürger schon lange sind! Dazu gehören natürlich soziale Netzwerke, und zwar die, bei denen wir eine große Zahl von Onlinekunden erreichen. Facebook, WhatsApp, Instagram, Twitter und andere bergen nicht nur Risiken, wie häufig vermittelt wird. Diese Dienste werden gerade deshalb genutzt, weil sie den Nutzern Mehrwerte bieten. Eine Einbindung der Sozialen Medien darf  daher kein Tabu sein.

7. Datenschutz unbedingt – aber intelligent!

Ohne vernünftige Datenschutzregelungen ist unser Leben immer weniger lebenswert. Wichtig ist, dass Gesetzgebung, Serviceanbieter und der Datenschutz an einem Strang ziehen. Die Sicherheit personenbezogener Daten muss unbedingt staatlich garantiert werden. Aber es muss auch möglich sein, Lösungen für gute und wichtige Angebote zu finden, ohne sofort vom Datenschutz ausgebremst zu werden. Hier ist eine intelligente und konstruktive Politik gefragt, die nicht nur auf die Rechtsprechung wartet, sondern auch selbst Entscheidungen trifft. Nur so wird Deutschland attraktiv für Investoren bleiben.

Wenn es gelingt von Amazon, Facebook, Google, WhatsApp und Co. zu lernen mit besserem Datenschutz und mehr Sicherheit  ein gutes Angebot zu schaffen, dann werden die Bürgerinnen und Bürger die Online-Angebote von Bund, Ländern und Kommunen auch nutzen. Bis dahin ist noch ein weiter, langer und steiniger Weg zu gehen.

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*Thorsten Bullerdiek, Sprecher und Beigeordneter des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, u.a. auch Autor „Verwaltung im Internet“, 1997 und 2001, Verlag C.H. Beck.